Category > Gesellschaft & Politik

Bundestagswahl 2009

Ronald » 22 August 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Deutscher Bundestag - Stephan Erfurt

Der unrühmliche Abgang von Gas-Gerd ist nun tatsächlich schon wieder 4 Jahre her. Kann sich eigentlich noch jemand dran erinnern, dass Schröder damals die vorgezogenen Neuwahlen selber erzwungen hat? Und warum hatte er das noch gleich getan?

Bei dieser unverhofften Wahl im Jahre 2005 konnten sich die deutschen Bürger jedenfalls nicht so recht entscheiden und gaben der Politik einen ausgesprochen unklaren Auftrag, der uns die bekannte große Koalition bescherte.

Die Wahlprognosen waren damals eigentlich glasklar - fette Mehrheit für Schwarz-Gelb, allein der Wähler hielt sich nicht daran.

Für den 27. September 2009 sehen wir nun wieder ähnliches. Die Wahrsager/Demoskopen malen Schwarz-Gelb an die Wand.

Das fundamentale Scheitern der neoliberalen Wirtschaftsideologie disqualifiziert aber eigentlich den gelben Teil dieser Koalitions-Option nachhaltig. Angesichts der vielbeschworenen “Krise” nun ausgerechnet die liberalen Böcke zu Bundesgärtnern zu machen, find ich schwer erträglich.

Mir persönlich wäre ja Schwarz-Grün am sympathischsten, womit ich aber eine (noch) eher unpopuläre Wahl getroffen habe. Obwohl z.B. Franz Alt diese Option auch heute schon für möglich hält und Heiner Geißler sich eine solche Koalition sogar wünschen würde.

Doch den Auftrag erteilt am Ende der Souverän, soweit er sich denn entscheidet und sein Wahlrecht auch wahrnimmt.

Hilfe bei der Wahlentscheidung wird dem Bürger im Internet geboten:

abgeordnetenwatch.de

Auf der Homepage kann man anhand der Postleitzahl die Kandidaten im eigenen Wahlkreis aufrufen und öffentlich Fragen an sie richten. Die Übermittlung der Frage an den Adressaten gehört zum Service der Seite und da sich unbeantwortete Fragen nicht gut machen, reagieren die meisten Politiker sogar relativ zügig und antworten tatsächlich.

Wer sich nicht traut, selber ein Frage zu stellen, findet hier zumeist schon einige Antworten und damit etwas Orientierung.

Auch auf Twitter ist die Seite seit kurzem präsent: twitter.com/a_watch

Entstanden ist das Angebot aus einer ehrenamtlichen Initiative in Hamburg. Heute ist abgeordnetenwatch.de ein unabhängiges Sozialunternehmen und wird von Ashoka gefördert, die ich hier im Blog auch schonmal vorgestellt habe.

ZDFparlameter

Ist der Kandidat bereits im aktuellen Parlament vertreten, kann man beim ZDFparlameter nachschauen, wie er einen denn so vertreten hat. Einfach rechts in der Abgeordnetenliste den Namen raussuchen, auf mehr Informationen klicken und unter dem Bild dann auf “Abstimmverhalten”.

Wahl-O-Mat

Ab dem 04. September ist auch der Wahl-O-Mat wieder online. Hier kann man mit Hilfe eines Fragenkataloges herausfinden, mit welchem Wahlprogramm man mit seiner eigenen Meinung am ehesten übereinstimmt. Allerdings hat die Auswahl der Maschine bei mir nie so recht passen wollen… naja.

Tagcloud “Wahlprogramme”

Nicht unbedingt hilfreich, dafür aber hübsch anzusehen, ist die Darstellung der Wahlprogramme als Tagcloud. Dazu wurde die Worthäufigkeit in den PDF-Versionen der Programme ausgewertet.

Wenn alles nichts hilft…

Bevor man seine Stimme komplett verschwendet und gar nicht wählen geht, könnte man sie ja z.B. der Piratenpartei geben.

Ein interessantes Interview mit dem Vorsitzenden gibts bei cczwei.de

Auf jeden Fall wäre das immer noch besser, als den legitimen Willen zum Protest bei den radikalen linken und rechten oder marktradikalen Parteien zu platzieren.

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Der reine Kapitalismus ist krank

Ronald » 18 August 2009 » In Business Social, Gesellschaft & Politik » No Comments

Heiner Geissler - Ou Topos

Nun ist das folgende ZDF-Interview mit Heiner Geißler zwar schon ein Jahr alt, dennoch bleibt es hochaktuell und eigentlich müssten wir im laufenden Wahlkampf über solche Themen diskutieren - anstatt über Ullas Urlaub.

heute.de: Ist die Globalisierung alternativloser Sachzwang oder ist sie von Politikern gemacht und damit auch veränderbar?

Geißler: Die Globalisierung an sich ist natürlich nicht mehr rückgängig zu machen. Und natürlich sitzt die Wirtschaft, weil sie global agiert, da am längeren Hebel. Deswegen wird es notwendig, dass die Politik sich internationalisiert und damit wieder mit der Ökonomie auf eine Augenhöhe kommt. Das Ziel muss ein geordneter Markt sein, nicht die Abschaffung des Marktes. Die Globalisierung darf nicht über Leichen gehen und die wirtschaftliche Existenz von Millionen von Menschen vernichten.

heute.de: Was könnte Ihrer Meinung nach geändert werden?

Geißler: Das derzeitige System muss ersetzt werden durch eine internationale, öko-soziale Marktwirtschaft - verbunden mit einem Global Marshall-Plan, wie das zum Beispiel der Club of Budapest gefordert hat. Entscheidend wäre außerdem eine internationale Börsenumsatzsteuer.

heute.de: …die so genannte Tobin-Steuer…

Geißler: …um mit diesem frei werdenden Geld den Entwicklungsländern zu helfen. Bei 0,02 Prozent Tobin-Steuer bei einem börsentäglichen Umsatz von zwei Billionen würden 500 Milliarden Euro frei. Damit könnten wir die gesamten Infrastrukturprobleme in Afrika und Südostasien lösen. Dann bräuchten wir unser Geld nicht mehr so stark in klassische Entwicklungshilfe stecken, sondern könnten mehr in Bildung investieren. Außerdem müsste eine internationale Börsen- und Bankenaufsicht eingeführt, die Steueroasen geschlossen und die Weltinstitutionen IWF, WTO und Weltbank demokratisiert werden.

Lesen Sie das ganze Interview: heute.de politik

Aktuelles Video-Interview

Interessant und ganz aktuell (August 2009) ist das folgende Video-Interview mit Heiner Geißler für die ZEIT ONLINE-Community (3:52 Minuten).

Er wünscht sich nach der Bundestagswahl eine schwarz-grüne Koalition und ist skeptisch gegenüber jungen Betriebswirtschaftlern in der Politik. Da bin ich ganz bei ihm.

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PrivacyDongle – anonym im Netz surfen

Ronald » 11 August 2009 » In Gesellschaft & Politik, Natur & Technik » No Comments

Gegen die behördliche Aufzeichnungswut im Netz gibt es ein Mittel, das PrivacyDongle.

FoeBuD e.V. - PrivacyDongle

Es ist zwar nicht immer alltagstauglich, in der ein oder anderen Situation aber durchaus hilfreich und zeitweises anonymes surfen finde ich schlicht aus Prinzip ausgesprochen zufriedenstellend.

Beim PrivacyDongle handelt es sich um einen handelsüblichen USB-Stick, für den man beim “Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e.V.” (auch als FoeBuD bekannt) ein fertig konfiguriertes Software-Paket bereit hält.

Für die Anonymität im Internet sorgt hier das Tor-Netzwerk.

Das Paket beinhaltet als Browser den Firefox 3 mit den notwendigen Tor-Erweiterungen, CS Lite, RefControl, Adblock Plus, CustomizeGoogle sowie Erweiterungen und Hilfetexte in deutsch, englisch und französisch inclusive Addon für die Sprachumschaltung. Es wird zudem laufend gepflegt und weiterentwickelt.

Die Software läuft auf Mac, Windows und diversen Linux-Versionen, kann dabei plattformübergreifend von Rechner zu Rechner getragen werden und ist recht simpel zu handhaben.

Projektseite und Download: www.foebud.org

FoeBuD e.V. - Button Zensursula

Wer es bequem mag und/oder den Verein unterstützen möchte, kann alternativ ein “orginal” PrivacyDongle kaufen.

Der FoeBuD e.V. unterhält einen auch sonst sehr interessanten Shop, wo man allerlei lustige Aufkleber, Buttons und Gadgets rund um das Thema Datenschutz finden kann.

Stöbern sehr empfehlenswert!

PrivacyDongle und vieles mehr im FoeBuD-Shop (Unterstützungsbedarf)

Bekannt geworden ist der FoeBuD e.V. durch seinen alljährlichen BigBrotherAward

Recht lohnenswerte cczwei-Interviews mit FoeBuD-Aktivist “padeluun” auf der Cebit 2009 (Wahlmaschinen und RFID) und Cebit 2008 (Onlinedurchsuchungen - ab Minute 9).

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Google StreetView Widerspruch

Ronald » 07 August 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Nachdem gestern wieder mal Google StreetView durch die Medien geisterte, musste ich gleich nochmal nachsehen - aber ich hab es doch im Juni schon ausprobiert.

Der Widerspruch bei StreetView ist recht unkompliziert möglich.

Man schickt einfach eine Mail an streetview-deutschland@google.com und widerspricht der Darstellung des eigenen Hauses unter Angabe der entsprechenden Adresse.

Kurze Zeit später erhält man eine Bestätigung incl. Vorgangsnummer:

Sehr geehrte Dame,
sehr geehrter Herr!

Wir bestätigen den Eingang Ihres Widerspruches in Bezug auf Google Maps StreetView.

Google ist im Moment dabei, Bilder für StreetView in Deutschland aufzunehmen; bisher wurden diese Bilder jedoch noch nicht veröffentlicht. Wenn Sie mehr Informationen über StreetView erhalten möchten, besuchen Sie bitte die Internetadresse http://maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview/. Dort informieren wir Sie unter anderem über die von uns eingesetzten Maßnahmen zum Schutz Ihrer Persönlichkeitsrechte (wie z.B. die automatische Unkenntlichmachung von Gesichtern und Nummernschildern) sowie die faszinierenden Möglichkeiten, wie Sie und andere Nutzer in Ihrem täglichen Leben von dem Dienst profitieren können.

Wir entwickeln derzeit Mittel, welche es Ihnen vor der Veröffentlichung von StreetView-Bildern aus Deutschland ermöglichen werden, Google noch genauer über den Gegenstand Ihres Widerspruchs zu unterrichten. Dies betrifft insbesondere Mittel, mit denen Sie uns helfen können, das Gebäude oder Grundstück, auf welches sich Ihr Widerspruch bezieht, verlässlicher zu identifizieren. Wir werden uns diesbezüglich so bald wie möglich erneut mit Ihnen in Verbindung setzen. Bis dahin bedanken wir uns herzlich für Ihre Geduld.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Google Maps Team
Google Inc.
1600 Amphitheatre Parkway,
Mountain View, CA 94043, USA

Ich bin wirklich mal gespannt, wie diese Mittel zur Identifikation am Ende aussehen werden.

Linksammlung zum Thema: Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

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Milch-Dumping stoppen!

Ronald » 17 März 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Banner - Stoppt das Milch-Dumping!

Ende Januar führte die EU die Exportbeihilfen für Milchprodukte erneut ein. Milchprodukte werden nun wieder zu Dumpingpreisen auf den Weltmarkt geschüttet und bedrohen somit die Existenz von hunderttausenden Kleinbauern.

Ein Bündnis aus Entwicklungs-, Bauern- und Umweltorganisationen hat deshalb eine Online-Aktion gestartet, um einen Positionswechsel der Bundesregierung zu bewirken:

Sie soll ihre Unterstützung auf europäischer Ebene für Exportsubventionen zurückziehen.

Die Zeit drängt. Bis Ende dieser Woche müssen möglichst viele Unterschriften gesammelt werden, um das Treffen der Agrarminister am kommenden Montag noch zu beeinflussen.

Beteiligen Sie sich! Lesen Sie mehr auf un-kampagne.de

Ausführliche Informationen in diesem Blog zu den Millennium Entwicklungszielen

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G20-Brief mitunterzeichnen

Ronald » 12 März 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Der Offene Brief von GENISIS kann nunmehr auch von allen engagierten Bürgern mitunterzeichnet werden, um dessen Vorschläge aktiv zu unterstützen.

Ein kurzes E-Mail mit der Kernaussage “Ich unterstütze den Offenen Brief “Next Wall to Fall” an die G20-Staatsoberhäupter” genügt.

Machen Sie mit! Die Adresse finden Sie hier beim GENISIS-Institut

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LobbyControl klärt auf

Ronald » 05 Februar 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Der Verein LobbyControl klärt auf über Lobbying, PR-Kampagnen und Denkfabriken.

Buch - LobbyPlanet-Berlin

Lobbyisten arbeiten in Ministerien mit, Arbeitgeberkampagnen wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft geben sich als bürgernahe Reformbewegungen, Abgeordnete bekommen dubiose Nebeneinkünfte – navigieren Sie mit LobbyControl durch die Grauzonen der Politik!

LobbyControl ist ein gemeinnütziger Verein, der über Machtstrukturen und Einflussstrategien in Deutschland und der EU aufklären will.

Er will Impulse liefern für Transparenz, eine demokratische Kontrolle und klare Schranken der Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit.

Arbeitsweise

LobbyControl kombiniert aktuelle Recherchen, wissenschaftliche Hintergrundanalysen und Kampagnenarbeit. Man berichtet über Denkfabriken, wirtschaftsnahe Kampagnen und Verzerrungen in den Medien, über Netzwerke und koordiniertes Lobbying hinter den Kulissen.

Diese Recherchen und Informationen dienen dazu, Einflussnahmen offen zu legen und den Bürgern zu helfen, sie zu erkennen und ihren eigenen Positionen Gehör zu verschaffen. In Kampagnen greift LobbyControl exemplarisch herausragende Zusammenhänge und Missstände auf, um diese direkt zu beenden oder neue Schutzvorkehrungen gegen einseitige Einflussnahme durchzusetzen (z.B. striktere Regeln für Nebeneinkünfte von Abgeordneten oder Registrierungs- und Berichtspflichten für Lobbyisten).

Zur Homepage: www.lobbycontrol.de

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Whistleblower decken auf

Ronald » 03 Februar 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Whistleblower [*] sind Menschen die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hinnehmen, sondern aufdecken. Sie tun dies intern innerhalb ihres Betriebes, ihrer Dienststelle oder Organisation oder auch extern gegenüber den zuständigen Behörden, Dritten oder auch der Presse.

Whistleblower-Netzwerk e.V.

Die Whistleblowerin oder der Whistleblower hat die Zivilcourage, Missstände aufzuzeigen und handelt vor allem aus Pflichtbewusstsein aus selbstlosen, ethischen, religiösen oder Gewissensgründen.

Von denjenigen die Missstände decken oder einfach nur ihre Ruhe haben wollen, müssen sich Whistleblower oft anhören, sie seien Nestbeschmutzer oder Anschwärtzer und handelten aus persönlichem Vorteil, Renommiersucht oder Illoyalität gegenüber Arbeitgeber und Kollegen.

Der Begriff und das dahinter stehende Phänomen sind in den USA und Großbritannien seit langem bekannt und dort gibt es auch Organisationen und Gesetze die Whistleblower unterstützen und schützen. In Deutschland nimmt das Bewusstsein um die Bedeutung von Whistleblowing und Zivilcourage für eine transparente, nachhaltige und auf ethischen Werten basierende Wirtschaft und Zivilgesellschaft in einem demokratischen Staat zu.

Bei uns sind Whistleblower aber zumeist immer noch auf sich alleine gestellt. Oft erfahren sie weder persönliche Unterstützung noch gesellschaftliche Anerkennung. Wer den Mund aufmacht riskiert Ausgrenzung und Mobbing durch Vorgesetzte und Kollegen und mangels klarer und umsetzbarer rechtlicher Regeln oft auch die berufliche Existenz.

Das will der Verein Whistleblower-Netzwerk e.V. ändern. Nicht nur mit klassischer Lobbyarbeit - der Verein bietet potentiellen Whistleblowern auch konkrete Hilfe an.

Lesen Sie die 10 Thesen zu Whistleblowing

Interessant ist auch der Blog des Vereins: www.whistleblower-netzwerk.de/blog

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[*] Der Begriff ‘”Whistleblower” stammt aus dem angelsächsischen und kommt von “whistleblowing”: die [Alarm-]Pfeife blasen, sinngemäß Alarm schlagen. Der Verein verwendet den englischen Begriff, da dieser im Gegensatz zu verschiedenen holprigen oder negativ besetzten Übersetzungsversuchen, dort mittlerweile positiv besetzt ist, was das Whistleblower-Netzwerk e.V. auch im deutschen Sprachraum erreichen will.

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Potenzial der Migranten heben

Ronald » 26 Januar 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Heute veröffentlicht das Berlin-Institut eine Studie zur “Lage der Integration in Deutschland”.

Der Spiegel berichtet dazu:

30 Prozent der Türken und Türkischstämmigen haben keinen Schulabschluss, nur 14 Prozent haben das Abitur, nicht einmal halb so viele wie in der deutschen Bevölkerung, weniger auch als bei den anderen Zuwanderergruppen.

Genau hier setzt im Ruhrgebiet der Verein IBFS e.V. an, über den ich hier bereits berichtet habe.

Der Gründer des Vereins - Murat Vural - wurde in Deutschland geboren, musste dann aber als Jugendlicher für fünf Jahre in der Türkei leben. Zurück in Deutschland landete er in der Hauptschule und musste gegen viele Widerstände kämpfen um doch noch die Chance zum Abitur zu bekommen. Heute forscht der Diplom-Ingenieur als Doktorand an der Ruhr-Uni in Bochum im Bereich der Theoretischen Elektrotechnik.

In seinen Vorträgen macht er deutlich, dass nicht allein das deutsche Schulsystem eine Hürde darstellt - vielen Jugendlichen mit Migrationshintergrund fehlt jegliche Unterstützung in der Familie. Entweder weil den Eltern selber die notwendige Bildung und die Sprachkenntnisse fehlen um ihre Kinder zu unterstützen oder ihnen wird von Eltern, Geschwistern, Verwandten und Freunden - von ihrem ganzen Umfeld - gleich gesagt, dass sie keine Chance haben und es keinerlei Sinn hat sich überhaupt anzustrengen.

Eine ähnliche Situation wie sie auch in deutschen “Hartz 4″-Familien leider viel zu häufig vorkommt.

Murat Vural will das ändern und den Schülern zeigen, dass in Deutschland jeder Mensch die Möglichkeit hat seine Potenziale zu nutzen - vollkommen unabhängig von seinem familiären Hintergrund.

Sehe Sie einen Bericht der WDR Servicezeit (ca. 6 Minuten):

Murat Vural dehnt seine Initiative zur Zeit auf das ganze Ruhrgebiet aus und will das Konzept langfristig auf ganz Deutschland ausweiten.

Interkultureller Bildungs- und Förderverein für Schüler Und Studenten: www.ibfs-ev.org

Aktuell unterstützt der IBFS e.V. auch ein interessantes “schulformübergreifendes” Projekt:

Schülerinnen und Schüler des Ruhrtalgymnasiums und der Eintracht-Hauptschule (EHS) in Schwerte wollen gemeinsam im Ballon in “100 Minuten um die Welt” reisen: auf der Bühne und in Form eines Musicals mit dem globalen Thema Wasser.

Das Projekt ist eine erstmalige modellhafte Kooperation der zwei Schulformen, des Amtes für Jugendarbeit der Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW-Landesebene), des Jugendreferates im Kirchenkreis Iserlohn (Regionalebene) und des IBFS (Interkultureller Bildungs- und Förderverein für Schüler und Studenten eV), der mit Schülern und Eltern der Eintracht-Hauptschule in Workshops das Thema vertiefen wird.

Die Homepage zum Musical-Projekt: In 100 Minuten um die Welt

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Unser täglich Brot

Ronald » 25 Januar 2009 » In Gesellschaft & Politik » No Comments

Die Dokumentation “Unser täglich Brot” wurde 2008 mit dem Grimme Preis ausgezeichnet.

Sehen Sie den Kino-Trailer auf de.youtube.com (1:42 Minuten):

Ohne Kommentar sprechen in diesem Film die Bilder für sich allein:

Ein Rollwagen mit Plastikkisten wird durch einen Gang geschoben – in den Kisten lebende, frisch geschlüpfte Küken. Das Ziel ist eine Fabrikhalle, wo Frauen die Lieferung sortieren: die Schalen kommen in den Müll, die Küken in einen Trichter, der auf ein Fließband führt.

DVD - Unser täglich Brot

Von hier aus geht ihre Reise weiter… Männer in Schutzanzügen und Gasmasken fahren auf kleinen Wagen durch endlos wirkende Reihen von Paprika- und Tomatenpflanzen, besprühen sie mit Dünger und Pflanzenschutzmitteln in einem Gewächshaus – so gigantisch, dass es bei Nacht von innen beleuchtet beinahe an eine Raumstation erinnert… Eine Kuh wird in eine überdimensionale Röhre geführt und getötet, die Röhre dreht sich und kippt das tote Tier zur Seite aus. An Ketten wird die Kuh an den Hinterbeinen hoch gezogen, ein Schnitt und sie blutet aus. Hängend wird sie weiter transportiert, die Haut entfernt. Eine riesige Kettensäge zerteilt sie…

Sehen Sie den Film auf video.google.de (ca. 92 Minuten)

Besuchen Sie die Homepage: www.unsertaeglichbrot.at

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